Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen der Firma ARTADA GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Verwendung gegenüber Privatkunden (Fassung Januar 2008)
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus einem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Firma Artada GmbH im Rahmen des Versandhandels in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Vertragspartner
ARTADA schließt ausschließlich Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von ARTADA angenommen wurde, ist ARTADA binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsinhalt
ARTADA liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen ausschließlich gemäß entsprechender Angebotsannahme. Sollte ARTADA nachträglich erkennen, dass sich bei ARTADA ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit ergeben hat, wird ARTADA den Kunden hiervon umgehend informieren. Der Kunden kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist ARTADA zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Kommt es zum Rücktritt, so ist ARTADA verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen. Liegt ein finanziertes Geschäft vor, so gilt Ziffer 4. entsprechend.
4. Vertragsabschluss, Widerrufsbelehrung, finanzierte Geschäfte
a) Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch ARTADA zustande.
Der Kunde verzichtet gemäß § 151 Satz 1 BGB auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von ARTADA durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Bestellt der Kunde per Internet, so wird ARTADA den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.
b) Rückgaberecht / Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax, E- Mail), oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt erst nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-Info-V. Zur Wahrung der Widerrufsrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
ARTADA GmbH
Steinerstraße 65
59457 Werl
Telefax 02922 / 95 89 199
E-Mail info@artada.de
c) Rückgabefolgen / Widerrufsfolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe / eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile oder Zinsen) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
d) Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.
e) Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen I. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, II. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder III. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch und widerrufen Sie Ihre auf Abschluss des Darlehensvertrag gerichtete Willenserklärung.
Ende der Rückgabebelehrung / Widerrufsbelehrung
5. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte ARTADA nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei ARTADA verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann ARTADA entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird ARTADA umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch ARTADA oder den Kunden erstatten.
6. Lieferung
a) ARTADA trägt das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. Hierfür berechnet ARTADA 0,85 % des Auftragswertes. ARTADA bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden.
b) Bestellt der Kunde eine Lieferung nach dem 24-Stunden-Service und trifft die Ware auch nicht innerhalb einer im Einzelfall möglichen vertretbaren Kulanzzeit ein, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware an ARTADA zurückzusenden. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, ARTADA trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
a) Preisangaben
Die Preisangaben im Katalog / Internetangebot sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Kataloges erfolgen, ist ARTADA zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt. Bei der Preiserhöhung im Büchermarkt ist ARTADA aufgrund der Preisbindung zur Weitergabe von Preiserhöhungen berechtigt.
b) Rechnungsstellung
Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ggfs. erbrachte ergänzende Leistungen ausgewiesen: wie z.B.: Verpackung, Versand, 24-Stunden-Service, Versicherung, die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.
c) Preise Homepage
Bei Bestellungen über die Homepage für Privatkunden der ARTADA gelten nicht die Katalogpreise, sondern die auf der Homepage angegebenen Preise.
d) Zahlungsrisiko
ARTADA behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
8. Eigentumsvorbehalt
ARTADA behält sich das Eigentum an sämtlichen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit ARTADA im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf ARTADA bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits ARTADA die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von ARTADA erhält.
9. Gewährleistung
a) Produkteigenschaften
ARTADA gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe die vereinbarte Beschaffenheit haben und frei von Sachmängeln sind. Das Produkt eignet sich somit für die im Vertrag vorausgesetzten Verwendungen oder eignet sich mangels entsprechender Vereinbarung für die gewöhnliche Verwendung oder weist eine Beschaffenheit auf, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von ARTADA bzw. des Herstellers erwarten kann.
b) Überprüfung der Ware
Der Kunde hat die Ware nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
c) Dauer Gewährleistung
Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
d) Rechte des Kunden
Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. ARTADA kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
e) Weitere Gewährleistungsansprüche
Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass ARTADA die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind. Wegen weiterer Schadensersatzansprüche wird auf Ziffer 10) verwiesen.
f) Bestimmungsgemäßer Gebrauch des Produktes
Voraussetzung für Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es ARTADA frei, den Nachweis zu führen, dass die
Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
10. Haftung
a) Verschulden
ARTADA, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für den Fall, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden ist, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet ARTADA im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von ARTADA begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Kunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
b) Datenverluste
Im Falle von Datenverlusten haftet ARTADA nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
c) Produkthaftgesetz
Der Umfang einer Haftung von ARTADA nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
d) Abschließende Regelung
Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von ARTADA ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
11. Anwendbares Recht
a) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen ARTADA und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
b) Die Bestimmungen der Ziffer 10.a) lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
12. Zurückbehaltungsrecht / Aufrechnung
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
13. Auffangklausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
14. Datenschutzhinweise
a) Kundendaten
Die Adresse des Kunden ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
b) Bonitätsprüfung
Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ggfs. ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen.
c) Ausschließlichkeit
ARTADA wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 13.a bis 13.b geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
Stand: Januar 2008
